Jahresbericht des Präsidenten

 

Jahres-Bericht des Präsidenten an die Generalversammlung von

AIACE

Maastricht 2017

 

Ein Jahr politischer Turbulenzen

Seit dem Kongress von Triest haben wir ein turbulentes Jahr erlebt, voller wichtiger politischer Ereignisse. Diese Entwicklung hat sich auch auf die Arbeit von AIACE ausgewirkt. Seitdem das Vereinigte Königreich seinen Antrag auf der Grundlage von Artikel 50 des EU-Vertrages eingereicht hat, zwingen uns die komplizierten Regeln dieses Verfahrens , das bisher noch nie angewandt wurde, nicht nur die legitime Rechte und Erwartungen unserer britischen Mitglieder zu verteidigen, sondern auch eine vertieften Debatte über den Weg zu führen, welchen die Europäische Union derzeit einschlägt.

Weitere ungelöste Probleme bedrängen uns: Die prekäre Situation an unseren Grenzen, eine Finanzkrise, welche die Stabilität des EURO bedroht, eine sich abzeichnende Tendenz von Attacken autokratischer Populisten, die unseren Rechtsstaat und die Demokratie in Frage stellen. Nicht zuletzt eine zunehmend feindliche Stimmung in der Öffentlichkeit gegen das europäische Projekt insgesamt.

Gleichzeitig erleben wir die Entwicklung einer ernsthaften und mit Sachkunde vorgetragenen Diskussion über die Vorteile und Schwächen einer Politik der Globalisierung. Ein Riss geht durch unsere Gesellschaft zwischen denjenigen, welche die Rückkehr zur Nation alten Stils fordern und den anderen, welche für eine Modernisierung auf der Grundlage individueller Freiheit und neuer wirtschaftlicher Möglichkeiten eintreten.

AIACE und seine Mitglieder haben das Wissen und die Erfahrung, um sich aktiv an dieser Debatte zu beteiligen.

Unerwartete Ereignisse: Der Brexit

Wer die Details der europäischen Architektur kennt, fürchtet sich vor den wirtschaftlichen und juristischen Konsequenzen der Anwendung des Artikels 50. In den 60 Jahren ihrer Existenz hat die Union schrittweise ein hochkomplexes System entwickelt, um die teilweise sehr unterschiedlichen Interessen seiner Mitglieder im Gleichgewicht zu halten. Im Verlauf einer „Scheidung“ wird deutlich, in welchem Ausmaß dieser Prozess der Annäherung bereits unsere Gesellschaft verändert hat. Wenn wichtige Elemente aus diesem europäischen Projekt wegfallen, setzt man eine Entwicklung in Gang, bei der dieses Gleichgewicht in Frage gestellt wird.

Unser Rentensystem und unsere Krankenversicherung sind integraler Bestandteil dieses Systems. Das ist der Grund dafür, dass wir als AIACE darum gebeten haben, in das jetzt beginnende Verfahren einbezogen zu werden. Mit wichtiger Unterstützung durch die britische Sektion wurden bereits Analysen über die Folgen des Brexit für die Ehemaligen erstellt. Dabei wurde die Forderung nach Wahrung unserer legitimen Rechte und Erwartungen ausdrücklich in den Text aufgenommen. Dies erschien uns umso wichtiger, als in den Medien bereits völlig unrealistische Zahlen über die zu erwartenden Kosten des Brexit zirkulieren.

Inzwischen gibt es eine enge Kommunikation zwischen AIACE und der Verwaltung in diesen Fragen. Auch das Problem des Zugangs zu den für die Analysen notwendigen Daten und Statistiken scheint geklärt.

Allerdings hat die Diskussion über die Kosten des Brexit auch einen positiven Effekt: sie macht nämlich deutlich, wie sorgfältig und in sich widerspruchsfrei unser Rentensystem ausgearbeitet und wie gut es an die komplizierte Situation, die durch sehr unterschiedliche nationale Systeme geprägt war, angepasst wurde. In einer Zeit, in der so vieles rasch in Vergessenheit gerät, ist es wichtig, noch einmal an die Gründe zu erinnern, die unser Rentensystem so beispielhaft gemacht haben. AIACE wird jedem Versuch entgegentreten, dieses System in Frage zu stellen.

In Bezug auf unsere Krankenversicherung ist die Situation ähnlich. AIACE wird alles tun, um unseren Mitgliedern den Zugang zu diesem System auch in Zukunft zu sichern, unabhängig vom Brexit. Unser wichtigstes Ziel wird es sein, die Vorteile unseres gemeinsamen Krankenversicherungssystems zu erhalten und zu verhindern, dass es im Rahmen der Brexit-Verhandlungen zu Einschränkungen kommt. Das System muss allen Ehemaligen, seien sie britisch oder Bürgerinnen und Bürger aus anderen EU-Ländern, die im Vereinigten Königreich ihren Wohnsitz haben, weiterhin zur Verfügung stehen.

Die künftige Besteuerung ehemaliger Bediensteter aus dem Vereinigten Königreich wirft ebenfalls schwierige Fragen auf und bedarf einer nüchternen Analyse auf der Grundlage der Prinzipien, welche hinter dem Aufbau unserer Institutionen stehen. Auch in diesem Zusammenhang hat AIACE die Einhaltung unserer Rechte und unserer legitimen Erwartungen gefordert, gemäß der Prinzipien der Wiener Übereinkunft über Privilegien und Immunitäten zur Vermeidung von Doppelbesteuerungen. EU Bürger, welche das Vereinigte Königreich als ihren Hauptwohnsitz gewählt haben, brauchen ebenfalls diesen Schutz und eine gerechte und dauerhafte Lösung.

In jedem Fall muss AIACE in seinen Stellungnahmen den Eindruck vermeiden, als handele es sich beim Brexit lediglich um eine Angelegenheit zwischen dem Vereinigten Königreich und den anderen Mitgliedstaaten der EU. Die politischen, wirtschaftlichen und institutionellen Auswirkungen der Verhandlungen sind weitreichend und berühren die europäische Architektur in ihrer Gesamtheit. Eine Aussprache über die Zukunft Europas, seine Zielsetzungen und seine Verfassung ist eine unausweichliche Konsequenz der Verhandlungen über den Brexit. AIACE ist verpflichtet, sich an dieser Debatte zu beteiligen.

 

Andere Entwicklung, die uns zum Handeln verpflichten

Derzeit beschleunigt sich die Geschichte. Die Europäischen Institutionen sind gut beraten, auf den Wandel in unserer Gesellschaft zu reagieren. Die Globalisierung hat nicht alle ihrer Heilsversprechen eingelöst, welche unsere Gesellschaft von ihr erwartet hat. Die Europäische Union ist ein wichtiger Faktor im Prozess der Globalisierung. Sie muss daher ganz besonders an einer nüchternen Bestandsaufnahme der Entwicklung unserer Gesellschaft interessiert sein. Der politische Prozess, den wir derzeit erleben, ist eine Reaktion unserer Bürger, neue Antworten auf die neuen Herausforderungen zu suchen. Unser wichtigstes Ziel sollte es sein, die Vorteile der Globalisierung zu erhalten bei Schaffung eines neuen Gleichgewichts zwischen den unterschiedlichen Interessen.

Gleichzeitig sollte alles getan werden, um eine Rückkehr der Schrecken der Vergangenheit zu vermeiden. Auch die Jugend muss aufwachen und ihre Verantwortung ebenso wie ihre vitalen Interessen erkennen. Wir Ehemaligen haben Zeit und Erfahrung, um die Diskussion intellektuell zu unterstützen. Aber nicht als Oberlehrer sondern als Berater. Ob es um die Zerstörung der Umwelt und den Klimawechsel geht, ob wir uns mit dem Schwund der natürlichen Ressourcen, der zunehmenden Kluft zwischen Arm und Reich, der Altersarmut, der Unterentwicklung, dem Abbau der natürlichen Ressourcen, dem  Verschwinden der Mittelschicht befassen: was unsere Zukunft letztlich bestimmen wird, sind Fakten und Zahlen, an denen wir uns gemeinsam abarbeiten müssen, und nicht  „Stimmungen“ und „Eindrücke“.

Die traditionelle Rolle von AIACE

AIACE wurde als Ansprechpartner der Verwaltung geschaffen und als eine Plattform um im Rahmen des Möglichen die Interessen der Ehemaligen zu vertreten und zu wahren. Diesen Notwendigkeiten Rechnung zu tragen ist meine wichtigste Aufgabe als Präsident und aller Mitglieder und Mitarbeiter des internationalen Büros. Ich habe aber allerdings feststellen müssen, dass in dem Maße, in dem die Zahl der Ruheständler wächst, auch als Folge der Erweiterung der EU und der jüngsten politischen Krisen, die derzeitige Struktur unserer Vereinigung uns ans Limit unserer Fähigkeiten und Effizienz gebracht hat. Ich denke, dass wir ernsthaft darüber nachdenken müssen, welche Prioritäten wir setzen und wie wir unsere Verwaltungsstruktur entsprechend verändern. Wir haben diese Diskussion bereits im Verwaltungsausschuss begonnen und wir werden sie dort auch fortführen. Mein Ziel ist es, die Rolle der nationalen Sektionen zu stärken und die reine Verwaltungsarbeit des internationalen Büros zu straffen ist besondere was Vorbereitung und Ablauf der Generalversammlung betrifft.

Falls es sich als notwendig erweisen sollte, unsere Statuten entsprechend anzupassen, sollten wir diese Möglichkeit nicht ausschließen. Eine Alternative wäre eine Verstärkung der Zahl der Mitarbeiter in unserem internationalen Büro.

 

 

Laufende Arbeit des Büros:

Seit unserem letzten Treffen in Triest haben wir nicht nur bedeutsame politische Umwälzungen erlebt, sondern auch eine Reihe wichtiger Veränderungen im Verwaltungsbereich. Unser Büro und das internationale Sekretariat mussten umziehen. Eine enorme zusätzliche logistische Aufgabe, die zusätzlich eher zu einer Verschlechterung unserer Arbeitsbedingungen geführt hat. Da Amtsboten jetzt eingespart wurden, muss unser Sekretariat sich um den Austausch der Post kümmern (das betrifft insbesondere die Anträge von Krankheitskosten von dem an unser Büro angrenzende „Espace Senior“, der eigentlich zur DGHR gehört). Diese räumliche Nähe hat zu wesentlich mehr Arbeit geführt, zumal  Fragen jetzt regelmäßig unmittelbar an unser Sekretariat gerichtet werden.

Es gab Änderungen bei den für den Kontakt mit den Ehemaligen zuständigen Bediensteten der Kommission, insbesondere der Wechsel von Marc Lemaître zu Veronica Gaffey an der Spitze von PMO. Ich stelle fest, dass diese Veränderungen keine negativen Auswirkungen auf unsere Arbeit hatten. Es sieht so aus, als führten Entwicklungen wie der Brexit dazu, dass die europäischen Institutionen näher zusammenrückten, um gemeinsam den Herausforderungen zu begegnen und die EU gegen Populismus und Lügen zu verteidigen.

Ich anerkenne ausdrücklich die Bemühungen der Verwaltung, enge und freundschaftliche Beziehungen zu ihren Ehemaligen zu unterhalten und im Rahmen des Möglichen auf unsere Anliegen einzugehen!

Die Arbeit der technischen Gruppe, in der wir ausführlich kompliziertere  Probleme vor den Sitzungen des Verwaltungsrates besprechen können, hat den Austausch mit DGHR und PMO wesentlich erleichtert und auf der Fachebene zu einer echten Verbesserung bei der Vorbereitung der Sitzungen geführt.

Die Lage bei den Ruhegehältern

In den Diskussionen um die Zukunft unserer Ruhegehälter halten wir an unserer Überzeugung fest, dass sich unser vom Statut abgesichertes System, anderes als bei vielen nationalen Systemen, stets im buchhalterischen Gleichgewicht befindet. Diese Feststellung ist auch deshalb wichtig, weil in einigen Medien die Nachhaltigkeit unserer Pensionen längerfristig in Frage gestellt wird. Der Rat hat die Kommission im letzten Berichtszeitraum aufgefordert, wie bereits 2010 die längerfristigen Perspektiven (50 Jahre) der Kosten unserer Ruhegehälter zu errechnen. In einer Stellungnahme haben wir die Notwendigkeit betont, diejenigen Mitgliedstaaten, die den europäischen Öffentlichen Dienst stets kritisieren, daran zu erinnern, dass es bei  einem solchen Bericht nicht nur darum gehen kann, Einsparungen, welche man in der Vergangenheit durch Änderung des Status erzielt hat, herauszustellen. Man sollte auch auf Folgen wie den Verlust an Attraktivität dieses Dienstes und damit seiner Qualität hinweisen.

Wir müssen uns wohl auch mental darauf einstellen, dass diese Fragen bei den Verhandlungen mit dem Vereinigten Königreich über den Brexit eine Rolle spielen werden. Wir haben das in Analysen untersucht und Präsident Juncker sowie den Leiter der Task-Force „Brexit“, Michel Barnier, über unsere Sorgen unterrichtet.

Unsere Klage vor dem Europäischen Gerichtshof wegen der Nichtbeachtung der „Methode“ in den Jahren 2011 und 2012 ist immer noch anhängig. Das Gericht hatte zunächst entschieden,  eine andere Klage vorzuziehen, die mit unserer Klage in einem gewissen Aspekt im Zusammenhang stand. Diese Klage wurde im September entschieden, sodass die Arbeiten in erster Instanz (das Gericht für Öffentliche Angelegenheiten wurde inzwischen mit dem Gericht in Erster Instanz verschmolzen) erst vor kurzem wieder aufgenommen wurden. Nach Beratungen um Verwaltungsrat haben wir um einen zusätzlichen Aufschub gebeten, um die Stellungnahmen von Rat und Kommission im Detail zu studieren.

Entsprechend der Festlegungen in Rahmen der „Methode“ ist die Anpassung unserer Renten und Pensionen 2016 in dem dafür vorgesehenen Zeitraum erfolgt und hat zu einer Erhöhung von 3.3% geführt. Die Dezember-Ausgabe von VOX enthält eine nützliche Darstellung der Entwicklung der Zahlen seit 1991.

In all diesen Fragen bleibt Ludwig Schubert AIACE anerkannter Experte, geschätzt auch bei unseren Gesprächspartnern. Auch im Namen unseres Büros möchte ich ihm ganz herzlich für seine unermüdliche Arbeit danken und ihm eine rasche Genesung nach einer Reihe von Operationen im Berichtszeitraum wünschen.

RCAM

Unser Krankenversicherungssystem bleibt vorrangigste aber auch technisch schwierigste tägliche Aufgabe von AIACE. Die Zusammenarbeit mit PMO und den BL ist gut. Wir anerkennen allgemein die Bemühungen der Verwaltung, auf unsere Fragen und Sorgen einzugehen.

Die PMO Arbeitsgruppe zur Harmonisierung spielt ebenfalls eine außerordentlich nützliche Rolle für die Versicherten, um für eine gleichmäßige Anwendung und für größere Transparenz der bestehenden Regeln und Praktiken  Sorge zu tragen. Das hilft uns auch, Informationen besser zu verstehen, so wie sie zum Beispiel auch auf „My IntraComm“ veröffentlicht werden. Wir beglückwünschen PMO zu dieser Initiative.

Wir stellen mit Befriedigung fest, dass es in der Frage der „Komplementarität“ Fortschritte gibt und PMO sich in letzter Zeit um größere Flexibilität bei der Anwendung dieses Grundsatzes bemüht.

Dennoch gibt es auch weiterhin in einigen Fragen unterschiedliche Auffassungen.

Wir haben immer wieder die in Luxemburger Krankhäuser übliche Praxis überhöhter Rechnungen kritisiert, bisher aber von Seiten der Kommission nur wenig erhellende Erklärungen erhalten. Das ist umso verwunderlicher, als die Kommission in ihren Kontakten mit den Ehemaligen in anderen Zusammenhängen stets auf die angespannte Haushaltslage hinweist und haushaltsrechtliche Disziplin anmahnt.

Die im Juli 2015 eingeführte Praxis bei den vorbeugenden Untersuchungen hat bei unseren Mitgliedern allgemein zu viel Unzufriedenheit geführt. Nach Auskunft des Amtsarztes war es Ziel der Neuregelung, durch die neuen Regeln obsolete Untersuchungen durch neue, angeblich wirksamere Untersuchungen zu ersetzen. Das haben wir bisher aber nur bei der Koloskopie feststellen können allerdings ohne neue Diagnosemethoden. Im Übrigen stellen wir lediglich den Fortfall aller vorbeugenden Untersuchungen mit Ausnahme bei Brustkrebs fest. Vorbeugende Untersuchungen bei den anderen häufigsten Krebsarten gibt es nicht mehr. Vizepräsident Francis Wattiau hat Gegenvorschläge gemacht, welche der Amtsärztin übermittelt wurde, und darum gebeten, gewisse Untersuchungen wieder in die Liste aufzunehmen, auch wenn dies nicht alle zwei Jahre möglich sein sollte. Bisher haben wir keine befriedigende, dem Sinn und Wortlaut von Artikel 72 des Status entsprechende Antwort erhalten. Der Amtsarzt begründet seine Haltung mit dem Hinweis auf internationale Empfehlungen für Präventivmedizin angepasst auf die Lage bei großen Bevölkerungsgruppen. Allerdings entspricht das nicht für die Nutznießer unseres Krankenversicherungssystems gemäß den Regeln des Status. Das Thema bleibt also auf dem Tisch in unseren Kontakten mit PMO, Amtsarzt und CGAM.

Finanzen

Die Finanzlage von AIACE international ist gesund. Das Haushaltsjahr 2016 war ein Jahr der Konsolidierung. Die wichtigsten Einnahmen bleiben die Beiträge unserer Mitglieder und der Institutionen. Wichtigste Ausgabeposten sind die Aufwendungen für unser Sekretariat, die Sozialen Aktionen und die Ausgaben für den Verwaltungsrat (3 Sitzungen pro Jahr).Der VR, der sich aus jeweils zwei Mitgliedern von jeder Sektion (zurzeit sind es 15 Sektionen), bleibt der Motor für das internationale Büro: Begegnungen, Nachdenken, Vorschläge und Entscheidungen finden hier statt.

Die „Zentralstab für Finanzen“ (cellule financière centrale) erhält jede notwendige Unterstützung der Schatzmeister der Sektionen und dankt ihnen für ihre Mitarbeit!

Kommunikation

Für AIACE ein besonders wichtiges Kapitel. Maruja Gutierrez Diaz  hat die Verantwortung in unserem Büro übernommen und uns sehr geholfen, diesem Bereich unserer Aktivitäten mehr Profil zu geben. Unser „Seminar zur Kommunikation“ war außerordentlich nützlich. Es ist unsere Absicht die Aktivitäten der Europäischen Bewegung (ME) stärker als bisher zu unterstützen die sich aus der Brexit- Krise neu entwickelnde Initiativen im Rahmen unserer Möglichkeiten zu unterstützen.

Dank des unermüdlichen Einsatzes von Pierre Blanchard als Chefredakteur haben sich Auflage von VOX erhöht. Wie ich immer wieder betone: VOX ist unsere Visitenkarte. Sie trägt entscheidend dazu bei, unser Profil nach außen zu stärken und unsere Auffassungen  einem größeren Kreis von Mitarbeitern der EU zugänglich zu machen Ich möchte Pierre und seinem Redaktionsteam für ihre intensive und zuweilen besonders stressintensive Arbeit ausdrücklich danken und sie zu ermutigen, diese für uns so wichtige Arbeit auch in Zukunft fortzuführen.

Wir haben zur Kenntnis genommen, dass der Vertrag der Kommission zur Einrichtung des sozialen Netzwerkes Yammer bis zum Mai 2018 verlängert wurde. Wir bedauern die Ungewissheit über die Zukunft dieses für die Ehemaligen nützlichen Forums für Kommunikation.

Bei der Modernisierung und Neueinrichtung unserer Internetseite gab es einige Verzögerungen und Enttäuschungen. Dank eines neuen Betreibers ist die Seite aber jetzt auf dem neusten Stand, und wir können mit ihrer Erweiterung beginnen.

Die Zukunft der Assisen

Wie anfangs erwähnt, verdient dieser Punkt eine vertiefte Diskussion im Verwaltungsrat. Die Beteiligung unserer Mitglieder an der Veranstaltung in Maastricht ist enttäuschend, trotz unserer Bemühungen, Generalversammlung und Beiprogramm besser zu trennen. Unser Vorschlag, Strasbourg als Ort für das nächste Treffen auszuwählen, hat im VR nicht die notwendige Unterstützung erhalten und wir arbeiten zurzeit an einer akzeptablen Alternative. Die Reaktion unserer Mitglieder spricht für eine noch stärkere Trennung der Generalversammlung vom Rest der Veranstaltung. Diese sollt in Zukunft am Sitz einer unserer Institutionen stattfinden (vorzugsweise Brüssel) und vom Büro selbst organisiert werden. Unabhängig davon könne man an eine eher touristisch angelegte und von einem professionellen Reise-Veranstalter ausgerichtete Veranstaltung denken.

Als Alternative könnte man  daran denken, diesen touristischen Teil eher den nationalen Sektionen zu überlassen. Das würde der Tatsache besser Rechnung tragen, dass die Zahl unserer Mitglieder ständig zunimmt und sich dadurch der Aufwand zur Organisation großer Treffen für das internationale Büro ständig ansteigt. Dagegen tritt die ursprüngliche Zielsetzung, nämlich, sich mit ehemaligen Freunden und Kollegen in einem angenehmen Rahmen zu treffen, immer mehr an Glaubwürdigkeit verliert. Aber die Aussprache ist eröffnet und wir bereiten uns auf Vorschläge für das Jahr 2018 vor.

Schlussbemerkung

Die Krisen des letzten Jahres klingen wie ein Weckruf. Auch wir, die Ehemaligen, sollten enger zusammenrücken und gemeinsam daran arbeiten, in stürmischen Zeiten Klugheit und Mäßigung im Verhältnis zueinander zu zeigen.

Für mich als Euer Präsident ist es jetzt auch die Gelegenheit, all denjenigen, die mir bei der Durchführung meiner Aufgaben helfen, zu danken. Dem Generalsekretär Didier Hespel, der auf seinen Schultern eine schwere Bürde besonderer Verantwortung trägt. Den anderen Mitgliedern des Büros, die mir ebenfalls hilfreich zur Seite stehen. Dem Sekretariat mit Anne-Pascale und Florentino, die für das tägliche Funktionieren des Büros Sorge tragen. Dank auch an alle, die mit uns zusammenarbeiten: In der Kommission, in den anderen Institutionen, im Verwaltungsrat und den nationalen Sektionen, die zahlreichen freiwilligen Helfer, mit denen wir im gemeinsamen Interesse in den verschiedenen Funktionen und Komitees zusammenarbeiten. Allen, die künftigen Ruheständlern unsere Vereinigung AIACE vorstellen und entsprechende Dossiers zusammenstellen: An dieser Stelle ein herzliches Dankeschön!!!

 

Bernhard Zepter